Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 1. März 2023
rubra ist ein Angebot der schweizerischen rubra AG (nachfolgend die «Anbieterin») für das Entdecken, Sammeln und Teilen von Inhalten im digitalen Raum.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten der Anbieterin sowie der Nutzerinnen und Nutzer von rubra. Diese AGB gelten für jede Nutzung von rubra. Nutzerinnen und Nutzer, welche mit diesen AGB nicht einverstanden sind, dürfen rubra nicht nutzen. Abweichungen von diesen AGB müssen ausdrücklich von rubra genehmigt werden.
Für einzelne oder zusätzliche Funktionen und Leistungen können ergänzende oder weitere Bedingungen bestehen. Für Funktionen und Leistungen von Dritten wie App-Store-Betreibern und Browser-Herstellern gelten deren Bedingungen. Die deutschsprachige Fassung dieser AGB ist massgebend. Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich der unverbindlichen Information.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten von Personen, deren Daten im Zusammenhang mit rubra verarbeitet werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung dient ausschliesslich der Möglichkeit, dass sich betroffene Personen informieren können. Die Datenschutzerklärung begründet keine Einwilligungen oder Pflichten der betroffenen Personen.
1. Nutzung
1.1
Die Anbieterin stellt rubra auf Zusehen hin zur Verfügung. Der Funktions- und Leistungsumfang von rubra ergibt sich aus den jeweils verfügbaren Funktionen und Leistungen. Die Anbieterin kann den Funktions- und Leistungsumfang jederzeit anpassen, den Betrieb von rubra ganz oder teilweise einstellen sowie den Zugang gegenüber einzelnen Nutzerinnen und Nutzern einschränken oder verweigern. Die Anbieterin kann jederzeit vorsehen, dass alle oder einzelne Funktionen und Leistungen kostenpflichtig sind.
1.2
Die Nutzung von rubra ist auf natürliche Personen, die unbeschränkt handlungsfähig und volljährig sind oder mit der Zustimmung der Träger der elterlichen oder erwachsenenrechtlichen Verantwortung handeln, beschränkt.
1.3
Die Nutzung von rubra ist auf den bestimmungsgemässen eigenen und nicht gewerbsmässigen Gebrauch der Nutzerinnen und Nutzer beschränkt. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, rubra ausschliesslich rechtskonform zu nutzen, insbesondere in urheberrechtlicher Hinsicht.
1.4
Die Nutzung von rubra durch Personen, die mit Sanktionen durch Behörden oder internationale Organisationen belegt sind, ist untersagt. Die Anbieterin kann die zulässige Nutzung von rubra jederzeit, im eigenen Ermessen und ohne Angabe von Gründen ausdrücklich auf bestimmte Personen, Rechtsordnungen oder Regionen beschränken.
1.5
Die Anbieterin kann vorsehen, dass für rubra aktuelle oder anderweitig definierte Versionen von Apps, Betriebssystemen, Browsern, Browser-Erweiterungen und sonstiger Software verwendet werden müssen. Die Aktualisierung von Software obliegt den Nutzerinnen und Nutzern.
1.6
Nutzerinnen und Nutzer müssen über einen ausreichenden Internet-Zugang verfügen, Apps und Browser-Erweiterungen installieren sowie auf Websites zugreifen können, um rubra in vollem Umfang nutzen zu können. Nutzerinnen und Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, rubra gemäss den gesetzlichen und sonstigen Vorgaben gemäss dem jeweils anwendbaren Recht zu nutzen. Solche Vorgaben können Beschränkungen der Einfuhr und Ausfuhr von Gütern in bestimmte Länder betreffen.
2. Lizenz
2.1
Die Anbieterin gewährt Nutzerinnen und Nutzern eine beschränkte, nicht ausschliessliche, nicht abtretbare, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und nicht gewerbsmässige Lizenz für die Nutzung von rubra. Die Lizenz ist auf den Zweck oder die Zwecke gemäss diesen AGB beschränkt. Sämtliche weiteren Rechte an rubra verbleiben bei der Anbieterin.
2.2
Die gewerbsmässige Nutzung von rubra muss ausdrücklich von der Anbieterin genehmigt werden.
2.3
Die Anbieterin kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung von rubra sowie bei einem entsprechenden Verdacht die Lizenz jederzeit dauerhaft oder zeitweise entziehen. Für Nutzerinnen und Nutzer, welche diese AGB nicht einhalten, erlischt die Lizenz in jedem Fall automatisch.
3. Nutzerkonto
3.1
Die Anbieterin kann für die Nutzung von rubra oder für die Nutzung von einzelnen Funktionen und Leistungen eine obligatorische Registrierung für ein Nutzerkonto vorsehen. Die Anbieterin kann ausschliesslich oder ergänzend Registrierungsdienste von Dritten verwenden. Es gelten die Bedingungen solcher Registrierungsdienste.
3.2
Die Anbieterin informiert Nutzerinnen und Nutzer über die jeweils erforderlichen Angaben für ein Nutzerkonto bei rubra. Die Registrierung mit falschen, fiktiven oder irreführenden Angaben ist untersagt. Die Registrierung mit irreführenden Nutzernamen ist untersagt. Die Anbieterin kann Angaben von Nutzerinnen und Nutzern jederzeit prüfen oder durch Dritte prüfen lassen. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Angaben jederzeit aktuell, korrekt und vollständig zu halten.
3.3
Registrierte Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten zu ihrem Nutzerkonto vertraulich zu behandeln und ausschliesslich für ihre eigenen Zwecke zu verwenden. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer sind für sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit ihrem Nutzerkonto verantwortlich.
3.4
Die Anbieterin darf Nutzerkonten jederzeit im eigenen Ermessen und ohne Angabe von Gründen einschränken oder löschen.
3.5
Der automatisierte Zugriff auf rubra, beispielsweise mit Bots, Skripten oder vergleichbaren Mitteln, ist untersagt. Die Anbieterin kann Schnittstellen für den Zugriff auf rubra zur Verfügung stellen, beispielsweise ein Application Programming Interface (API).
3.6
Die Anbieterin kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung von rubra sowie einem entsprechenden Verdacht den Zugriff auf rubra jederzeit dauerhaft oder zeitweise verweigern. Die Anbieterin kann betroffene Nutzerinnen und Nutzer im eigenen Ermessen abmahnen, ist aber nicht dazu verpflichtet.
4. Kommunikation
Die Anbieterin darf Nutzerinnen und Nutzer per Briefpost, E-Mail, Instant-Messaging, SMS und sonstige Kommunikationskanäle mit Benachrichtigungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit rubra informieren und kontaktieren. Nutzerinnen und Nutzer können dem Empfang solcher Benachrichtigungen und Mitteilungen jederzeit widersprechen. Davon ausgenommen sind Benachrichtigungen und Mitteilungen, welche für die Nutzung von rubra erforderlich sind.
5. Daten
5.1
Die Anbieterin darf Daten über Nutzerinnen und Nutzer für den Zweck oder die Zwecke gemäss Funktions- und Leistungsumfang und in jedem sonstigen aktuellen oder künftigen Zusammenhang mit rubra bearbeiten. Die Anbieterin darf insbesondere Werbung aufgrund von Daten über Nutzerinnen und Nutzer anzeigen.
5.2
Die Anbieterin darf Daten von Nutzerinnen und Nutzern für eigene berechtigte, sicherheitsrelevante, statistische, technische oder wirtschaftliche Zwecke bearbeiten.
6. Inhalte und Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern
6.1
Nutzerinnen und Nutzer dürfen ausschliesslich Inhalte mit rubra sammeln und teilen, die rechtskonform sind. Das Sammeln und Teilen sowie sonstige Verhalten muss ebenfalls rechtskonform sein. Allein die Nutzerinnen und Nutzer sind für ihre Inhalte verantwortlich. Nutzerinnen und Nutzer dürfen insbesondere keine diskriminierenden, falschen, gewaltverherrlichenden, irreführenden, rassistischen, schädlichen, strafbaren oder unsicheren Inhalte sammeln und teilen. Die Nutzung von rubra für unerwünschte oder anderweitig unzulässige Werbung ist untersagt.
6.2
Nutzerinnen und Nutzer dürfen keine Inhalte mit rubra sammeln und teilen, die Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen, beispielsweise Bilder oder Texte, welche das Recht am eigenen Bild, das Recht am eigenen Wort oder das Urheberrecht Dritter verletzen. Das Sammeln und Teilen sowie sonstige Verhalten darf ebenfalls nicht rechtsverletzend sein. Nutzerinnen und Nutzer müssen im Zweifelsfall davon ausgehen, dass Inhalte der Anbieterin, von anderen Nutzerinnen und Nutzern sowie von Dritten urheberrechtlich und anderweitig geschützt sind. Nutzerinnen und Nutzer müssen im Zweifelsfall vorgängig die ausdrückliche und nachweisbare Einwilligung der jeweiligen Inhaberinnen und Inhaber von Urheberrechten und sonstigen Rechten an Inhalten einholen.
6.3
Die Anbieterin muss das Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern bei rubra nicht überwachen. Die Anbieterin muss insbesondere keine Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern vorsorglich auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit überprüfen. Die Anbieterin übernimmt keinerlei Gewähr für Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern. Die Anbieterin darf Inhalte von Nutzerinnen und Nutzer jederzeit im eigenen Ermessen und ohne Angabe von Gründen anpassen, ergänzen oder löschen.
6.4
Die Inhaberinnen und Inhaber von Rechten an Inhalten von Nutzerinnen und Nutzern bei rubra können jederzeit das Meldeformular für Rechtsverletzungen nutzen. Bei Anfragen, Beschwerden oder sonstigen Hinweisen auf mutmasslich nicht rechtskonforme oder anderweitig nicht zulässige Inhalte oder vergleichbares Verhalten darf die Anbieterin die Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern prüfen. Die Anbieterin entscheidet im eigenen Ermessen und ohne Angabe von Gründen über Massnahmen aufgrund von Hinweisen. Die Anbieterin kann insbesondere Inhalte löschen, Nutzerinnen und Nutzer informieren oder rechtliche Schritte wie die Meldung an zuständige Behörden wie Strafverfolgungsbehörden ergreifen.
7. Freistellung
7.1
Nutzerinnen und Nutzer haften gegenüber der Anbieterin und allfälligen Dritten ausdrücklich und vollumfänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder aufgrund einer nicht rechtskonformen oder anderweitig unzulässigen Nutzung von rubra entstehen. Diese Haftung gilt unabhängig vom Verschulden. Die Haftung umfasst auch die Schadloshaltung für Ansprüche anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter.
7.2
Nutzerinnen und Nutzer stellen die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und sind verpflichtet, sämtliche Kosten einschliesslich Anwalts- und Gerichtskosten sowie direkte und indirekte Schäden der Anbieterin in diesem Zusammenhang zu tragen. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, die Anbieterin bei der Abwehr von Ansprüchen anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter gemäss Anweisungen der Anbieterin zu unterstützen.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1
Die Anbieterin betreibt rubra fachgerecht und sorgfältig. Rubra kann dennoch jederzeit teilweise oder vollständig zeitweise nicht verfügbar sein, insbesondere aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten. Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit. Die Anbieterin übernimmt aber keine Gewährleistung für Funktionen und Leistungen sowie für die Verfügbarkeit von rubra.
8.2
Die Anbieterin haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung der Anbieterin für direkte Schäden, insbesondere bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit, ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung der Anbieterin für indirekte Schäden und Mängelfolgeschäden, für Datenverlust, für Ansprüche anderer Nutzerinnen und Nutzer oder allfälliger Dritter sowie für entgangenen Gewinn ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung für Hilfspersonen, Mitarbeiter oder Geschäftsleitungs- und Verwaltungsratsmitglieder der Anbieterin wird wegbedungen.
8.3
Die Anbieterin haftet nicht, wenn die sich aus diesen AGB ergebenden Pflichten auf Grund höherer Gewalt nur teilweise oder nicht vollständig erfüllt werden. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Blitzeinschläge und Brände, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen, magnetische Stürme, unvorhergesehene Witterungseinflüsse, Streiks, Attentate, Explosionen und Terroranschläge, Aufstände, Kriege und Unruhen, Epidemien und Pandemien, Nuklearunfälle, die Beschränkung oder Unterbrechung der Stromversorgung und von Telekommunikationsdiensten, IT-Sicherheitsvorfälle sowie behördliche angeordnete Verbote. Die SARS-CoV-2-Pandemie und ihre Folgen gelten ausdrücklich als höhere Gewalt.
8.4
Die Beschränkung der Gewährleistung und Haftung gemäss diesen AGB gilt unabhängig vom jeweiligen Rechtsgrund. Eine allenfalls weitergehende zwingende Haftung, insbesondere für grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen sowie gemäss anwendbarem Datenschutzrecht, bleibt vorbehalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1
Die Anbieterin kann rubra ganz oder teilweise durch oder gemeinsam mit Dritten betreiben lassen oder betreiben. Die Anbieterin darf Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit rubra an solche Dritte einräumen oder übertragen.
9.2
Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen anpassen. Nutzerinnen und Nutzer werden in geeigneter Art und Weise über massgebliche Änderungen dieser AGB informiert. Für die Nutzung gelten jeweils die AGB gemäss Veröffentlichung auf der Website der Anbieterin.
9.3
Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.
9.4
Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz der Anbieterin. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.