Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 2. November 2026

rubra ist ein Angebot der schweizerischen rubra AG (nachfolgend die «Anbieterin») für das Entdecken, Sammeln und Teilen von Inhalten im digitalen Raum.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten der Anbieterin sowie der Nutzerinnen und Nutzer von rubra. Diese AGB gelten für alle Leistungen, die im Zusammenhang mit rubra in Anspruch genommen werden, insbesondere für jede Nutzung von rubra. Nutzerinnen und Nutzer, welche mit diesen AGB nicht einverstanden sind, dürfen rubra nicht nutzen. Abweichungen von diesen AGB müssen ausdrücklich von der Anbieterin genehmigt werden.

Für einzelne oder zusätzliche Funktionen und Leistungen können abweichende, besondere oder ergänzende Bedingungen bestehen, die bei Widersprüchen diesen AGB vorgehen. Für Funktionen und Leistungen, die von Dritten wie App-Store-Betreibern und Browser-Herstellern erbracht werden, gelten ergänzend deren Bedingungen. Die deutschsprachige Fassung dieser AGB ist massgeblich. Fassungen in anderen Sprachen dienen lediglich der unverbindlichen Information.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sowie zu den Rechten von Personen, deren Daten im Zusammenhang mit rubra verarbeitet werden, finden sich in der Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung dient ausschliesslich der Möglichkeit, dass sich betroffene Personen informieren können. Die Datenschutzerklärung begründet keine Einwilligungen oder Pflichten der betroffenen Personen.

1. Angebote und Nutzung
1.1

Die Anbieterin stellt rubra auf Zusehen hin zur Verfügung. Der Funktions- und Leistungsumfang von rubra ergibt sich aus den jeweils angebotenen oder verfügbaren Funktionen und Leistungen. Die Anbieterin kann den Funktions- und Leistungsumfang jederzeit anpassen, den Betrieb von rubra ganz oder teilweise einstellen sowie den Zugang gegenüber einzelnen Nutzerinnen und Nutzern einschränken oder verweigern. Die Anbieterin kann jederzeit vorsehen, dass alle oder einzelne Funktionen und Leistungen kostenpflichtig sind. Für kostenpflichtige Funktionen und Leistungen gelten ergänzend die Bestimmungen gemäss Ziffer 3 dieser AGB.

1.2

Nutzerinnen und Nutzer können mit rubra insbesondere Inhalte sammeln und einer Community von anderen Nutzerinnen und Nutzern oder sonstigen Dritten zur Verfügung stellen (nachfolgend die «Creators») oder als Mitglied einer Community bei rubra die Inhalte von Creators entdecken und nutzen. Creators können Inhalte und Leistungen kostenlos oder, sofern die Anbieterin es ermöglicht, kostenpflichtig zur Verfügung stellen (Ziffer 3 dieser AGB). Creators sind ebenfalls Nutzerinnen und Nutzer im Sinn dieser AGB.

1.3

Die Nutzung von rubra steht natürlichen Personen offen, die volljährig, mindestens aber 18 Jahre alt, und handlungsfähig sind. Die Nutzung von rubra steht ausserdem juristischen Personen, Personengesellschaften und sonstigen Organisationen offen, die durch eine dazu berechtigte natürliche Person handeln. Wer rubra für eine Organisation nutzt, bestätigt, zu deren Vertretung berechtigt zu sein, und verpflichtet die Organisation zur Einhaltung dieser AGB. Die Anbieterin kann das Alter und die Vertretungsberechtigung von Nutzerinnen und Nutzern prüfen oder durch Dritte prüfen lassen.

1.4

Die Nutzung von rubra ist auf den bestimmungsgemässen eigenen Gebrauch der Nutzerinnen und Nutzer beschränkt. Für die Nutzung gelten in jedem Fall die Verhaltensregeln. Die Verhaltensregeln sind Bestandteil dieser AGB.

1.5

Die Nutzung von rubra durch Personen, die mit Sanktionen durch Behörden oder internationale Organisationen belegt sind, ist untersagt. Die Anbieterin kann die zulässige Nutzung von rubra jederzeit, im eigenen Ermessen und ohne Angabe von Gründen ausdrücklich auf bestimmte Personen, Rechtsordnungen oder Regionen beschränken.

1.6

Die Anbieterin kann vorsehen, dass für die Nutzung von rubra aktuelle oder anderweitig definierte Versionen von Apps, Betriebssystemen, Browsern, Browser-Erweiterungen und sonstiger Software verwendet werden müssen. Die Aktualisierung von Software obliegt den Nutzerinnen und Nutzern.

1.7

Nutzerinnen und Nutzer müssen über einen ausreichenden Internet-Zugang verfügen, allenfalls benötigte Apps und Browser-Erweiterungen installieren sowie auf Websites zugreifen können, um rubra in vollem Umfang nutzen zu können. Nutzerinnen und Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, rubra gemäss allen gesetzlichen und sonstigen Vorgaben nach dem jeweils anwendbaren Recht zu nutzen. Solche Vorgaben können Beschränkungen der Einfuhr und Ausfuhr von Gütern in bestimmte Länder betreffen.

2. Lizenz
2.1

Die Anbieterin gewährt Nutzerinnen und Nutzern eine beschränkte, nicht ausschliessliche, nicht abtretbare, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für die Nutzung von rubra. Die Lizenz ist auf den Zweck oder die Zwecke gemäss diesen AGB beschränkt. Sämtliche weiteren Rechte an rubra verbleiben bei der Anbieterin.

2.2

Die Anbieterin kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung von rubra sowie bei einem entsprechenden Verdacht die Lizenz jederzeit dauerhaft oder zeitweise entziehen. Für Nutzerinnen und Nutzer, welche diese AGB nicht einhalten, erlischt die Lizenz in jedem Fall automatisch.

3. Kostenpflichtige Funktionen und Leistungen
3.1

Die Anbieterin veröffentlicht ihre Preise für kostenpflichtige Funktionen und Leistungen sowie die entsprechenden Vertragslaufzeiten und Zahlungsmöglichkeiten. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung kostenpflichtiger Funktionen und Leistungen.

3.2

Die Anbieterin kann kostenpflichtige Funktionen und Leistungen, insbesondere als Abonnement anbieten, beispielsweise für Creators. Die Anbieterin kann verschiedene Abonnements mit unterschiedlichem Funktions- und Leistungsumfang anbieten (nachfolgend «Abo-Stufen»). Der Funktions- und Leistungsumfang einer Abo-Stufe ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.3

Abonnements werden für eine Laufzeit von einem Monat oder einem Jahr abgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart. Abonnements verlängern sich jeweils automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Nutzerinnen und Nutzer können Abonnements jederzeit auf das Ende der jeweiligen Laufzeit kündigen, insbesondere über ihr Nutzerkonto. Für Konsumentinnen und Konsumenten verlängern sich Abonnements nach Ablauf der ersten Laufzeit auf unbestimmte Zeit und können jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

3.4

Nutzerinnen und Nutzer können jederzeit in eine höhere Abo-Stufe wechseln. Bei einem solchen Wechsel rechnet die Anbieterin bereits geleistete Zahlungen für die verbleibende Laufzeit anteilsmässig an. Der Wechsel in eine tiefere Abo-Stufe wird auf das Ende der jeweiligen Laufzeit wirksam.

3.5

Die Anbieterin kann Preise und Abo-Stufen jederzeit anpassen. Preiserhöhungen für laufende Abonnements werden auf die nächste Verlängerung wirksam und mindestens 30 Tage im Voraus mitgeteilt. Nutzerinnen und Nutzer, die mit einer Preiserhöhung nicht einverstanden sind, können das Abonnement auf das Wirksamwerden der Preiserhöhung kündigen.

3.6

Die Zahlung ist bei der Bestellung, bei Abonnements jeweils im Voraus für die gesamte Laufzeit, sofort fällig, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart. Nutzerinnen und Nutzer ermächtigen die Anbieterin, die Kosten für Abonnements bei jeder Verlängerung dem hinterlegten Zahlungsmittel zu belasten.

3.7

Die Anbieterin kann für die Abwicklung von Zahlungen Dritte wie Zahlungsdienstleister oder App-Store-Betreiber beiziehen. Es gelten ergänzend die Bedingungen solcher Dritter. Bei Abonnements, die über App-Store-Betreiber abgeschlossen werden, richten sich Zahlung, Verlängerung und Kündigung sowie Rückerstattung nach den Bedingungen der jeweiligen App-Store-Betreiber.

3.8

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart. Preise gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten verstehen sich einschliesslich allfälliger Mehrwertsteuer. Gegenüber sonstigen Nutzerinnen und Nutzern verstehen sich Preise zuzüglich allfälliger Mehrwertsteuer. Sofern und soweit die Steuerschuld auf die Empfängerinnen und Empfänger übergeht (Reverse-Charge-Verfahren), obliegt die Abrechnung den Nutzerinnen und Nutzern.

3.9

Nutzerinnen und Nutzer, die eine Zahlung nicht bis zur Fälligkeit leisten, geraten ohne Zahlungserinnerung automatisch in Verzug. Die Anbieterin kann säumigen Nutzerinnen und Nutzern die berechtigten Kosten für das Inkasso und den gesetzlichen Verzugszins verrechnen. Die Anbieterin kann Dritte mit dem Inkasso beauftragen oder Forderungen gegenüber Nutzerinnen und Nutzern für das Inkasso an Dritte abtreten. Die Anbieterin kann bei Zahlungsverzug kostenpflichtige Funktionen und Leistungen sperren oder das Nutzerkonto auf die kostenlose Nutzung beschränken.

3.10

Die Anbieterin erstattet bereits geleistete Zahlungen nicht zurück, insbesondere nicht bei einer Kündigung während der Laufzeit, bei Nichtnutzung oder bei Massnahmen aufgrund einer Verletzung dieser AGB. Vorbehalten bleibt ein Widerruf gemäss Ziffer 3.12 dieser AGB. Stellt die Anbieterin rubra oder kostenpflichtige Funktionen und Leistungen ohne Verschulden der Nutzerinnen und Nutzer vorzeitig ein oder löscht sie ein Nutzerkonto ohne wichtigen Grund, erstattet sie bereits geleistete Zahlungen für die nicht genutzte Laufzeit anteilsmässig zurück.

3.11

Nach dem Ende eines Abonnements stehen die entsprechenden kostenpflichtigen Funktionen und Leistungen den Nutzerinnen und Nutzern nicht mehr zur Verfügung. Die Anbieterin kann Inhalte, die den Funktions- und Leistungsumfang der kostenlosen Nutzung übersteigen, nach Ablauf von 90 Tagen löschen.

3.12

Konsumentinnen und Konsumenten können Verträge über kostenpflichtige Funktionen und Leistungen innert 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen. Verlangen Konsumentinnen und Konsumenten ausdrücklich, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, schulden sie bei einem Widerruf die anteilsmässigen Kosten für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. Weitergehende zwingende gesetzliche Widerrufsrechte bleiben vorbehalten.

3.13

Die Anbieterin kann es Creators ermöglichen, Mitgliedern ihrer Community Inhalte und Leistungen kostenpflichtig anzubieten, beispielsweise als Einzelkauf oder als Mitgliedschaft (nachfolgend gemeinsam die «Creator-Angebote»). Verträge über Creator-Angebote kommen ausschliesslich zwischen den jeweiligen Creators und den Mitgliedern ihrer Community zustande. Die Anbieterin ist nicht Vertragspartei.

3.14

Creators sind für ihre Creator-Angebote allein verantwortlich, insbesondere für Leistungen und Preise, für die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben zum Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten, für die erforderlichen Angaben über ihre Identität und Kontaktadressen sowie für Steuern und sonstige Zwangsabgaben. Creators müssen werbliche Inhalte als solche kennzeichnen.

3.15

Die Anbieterin kann Zahlungen für Creator-Angebote durch Dritte wie Zahlungsdienstleister abwickeln lassen und für die Nutzung entsprechender Funktionen einen Anteil am Umsatz der Creators oder eine Gebühr erlangen. Die Einzelheiten, insbesondere die Höhe von Anteilen oder Gebühren sowie die Auszahlung, ergeben sich aus den besonderen Bedingungen für Creator-Angebote.

3.16

Die Anbieterin kann Auszahlungen an Creators zurückbehalten oder verrechnen und bereits ausbezahlte Beträge zurückfordern, soweit Auszahlungen auf Inhalten oder Leistungen beruhen, die rechtswidrig sind oder gegen diese AGB verstossen, oder soweit Mitglieder der Community ihre Zahlungen zurückfordern.

4. Nutzerkonto
4.1

Die Anbieterin kann für die Nutzung von rubra oder für die Nutzung von einzelnen Funktionen und Leistungen eine obligatorische Registrierung für ein Nutzerkonto vorsehen. Die Anbieterin kann ausschliesslich oder ergänzend Registrierungsdienste von Dritten verwenden. Es gelten die Bedingungen der entsprechenden Registrierungsdienste.

4.2

Die Anbieterin informiert Nutzerinnen und Nutzer über die jeweils erforderlichen Angaben für ein Nutzerkonto bei rubra. Die Registrierung mit falschen, fiktiven oder irreführenden Angaben ist untersagt. Die Registrierung mit irreführenden oder rechtsverletzenden Nutzernamen ist untersagt. Die Anbieterin kann Angaben von Nutzerinnen und Nutzern jederzeit prüfen oder durch Dritte prüfen lassen. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Angaben jederzeit aktuell, korrekt und vollständig zu halten.

4.3

Registrierte Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten zu ihrem Nutzerkonto vertraulich zu behandeln und ausschliesslich für ihre eigenen Zwecke zu verwenden. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer sind für sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit ihrem Nutzerkonto verantwortlich.

4.4

Die Anbieterin kann Nutzerkonten bei einer Verletzung dieser AGB oder aus sonstigen wichtigen Gründen einschränken, sperren oder löschen (Ziffer 7 dieser AGB). Die Anbieterin kann Nutzerkonten ausserdem jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen löschen, bei Nutzerkonten mit laufendem Abonnement frühestens auf das Ende der jeweiligen Laufzeit.

4.5

Nutzerinnen und Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit löschen. Mit der Löschung des Nutzerkontos werden auch die Inhalte der betroffenen Nutzerinnen und Nutzer gelöscht, sofern die Anbieterin nicht zur Aufbewahrung verpflichtet oder berechtigt ist, beispielsweise im Zusammenhang mit einer behördlichen Anordnung oder einer Meldung von Rechtsverletzungen. Bereits geleistete Zahlungen für laufende Abonnements werden nicht zurückerstattet.

4.6

Der automatisierte Zugriff auf rubra, beispielsweise mit Bots, KI-Agenten, Skripten oder vergleichbaren Mitteln, ist untersagt. Die Anbieterin kann Schnittstellen für den Zugriff auf rubra zur Verfügung stellen, beispielsweise ein Application Programming Interface (API) oder einen Model Context Protocol (MCP)-Server.

4.7

Die Anbieterin kann bei einer Verletzung dieser AGB oder bei einer nicht rechtmässigen Nutzung von rubra sowie einem entsprechenden Verdacht den Zugriff auf rubra jederzeit dauerhaft oder zeitweise verweigern. Das Vorgehen richtet sich nach Ziffer 7 dieser AGB.

5. Daten und Kommunikation
5.1

Die Anbieterin darf Daten über Nutzerinnen und Nutzer für den Zweck oder die Zwecke gemäss Funktions- und Leistungsumfang und in jedem sonstigen aktuellen oder künftigen Zusammenhang mit rubra bearbeiten. Die Anbieterin darf insbesondere Werbung aufgrund von Daten über Nutzerinnen und Nutzer anzeigen.

5.2

Die Anbieterin darf Daten von Nutzerinnen und Nutzern für eigene berechtigte, sicherheitsrelevante, statistische, technische oder wirtschaftliche Zwecke bearbeiten. Die Anbieterin darf Daten von Nutzerinnen und Nutzern in anonymisierter Form insbesondere für das Training von KI-Modellen verwenden.

5.3

Die Anbieterin darf Nutzerinnen und Nutzer per Briefpost, E-Mail, Instant-Messaging, SMS und sonstige Kommunikationskanäle mit Benachrichtigungen und Mitteilungen im Zusammenhang mit rubra informieren und kontaktieren. Nutzerinnen und Nutzer können dem Empfang solcher Benachrichtigungen und Mitteilungen jederzeit widersprechen. Davon ausgenommen sind Benachrichtigungen und Mitteilungen, die für die Nutzung von rubra erforderlich sind.

5.4

Die Datensicherung ist Sache der Nutzerinnen und Nutzer, sofern nicht ausdrücklich anders angeboten oder vereinbart.

6. Inhalte und Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern
6.1

Nutzerinnen und Nutzer dürfen ausschliesslich Inhalte mit rubra sammeln und teilen, die rechtskonform sind. Das Sammeln und Teilen sowie jedes sonstige Verhalten müssen ebenfalls rechtskonform sein. Allein die Nutzerinnen und Nutzer sind für ihre Inhalte bei rubra verantwortlich. Nutzerinnen und Nutzer dürfen insbesondere keine diskriminierenden, falschen, gewaltverherrlichenden, irreführenden, pornografischen, rassistischen, schädlichen, strafbaren oder unsicheren Inhalte sammeln und teilen. Die Nutzung von rubra für unerwünschte oder anderweitig unzulässige Werbung ist untersagt. Es gelten in jedem Fall die Verhaltensregeln.

6.2

Nutzerinnen und Nutzer dürfen keine Inhalte mit rubra sammeln und teilen, die Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen, beispielsweise Bilder oder Texte, welche das «Recht am eigenen Bild», das «Recht an der eigenen Stimme» oder das Urheberrecht Dritter verletzen. Das Sammeln und Teilen sowie jedes sonstige Verhalten dürfen ebenfalls nicht rechtsverletzend sein. Nutzerinnen und Nutzer müssen im Zweifelsfall davon ausgehen, dass Inhalte der Anbieterin, von anderen Nutzerinnen und Nutzern sowie von Dritten urheberrechtlich und anderweitig geschützt sind. Nutzerinnen und Nutzer müssen im Zweifelsfall vorgängig die ausdrückliche und nachweisbare Einwilligung der jeweiligen Inhaberinnen und Inhaber von Urheberrechten und sonstigen Rechten an Inhalten einholen.

6.3

Creators, die Inhalte einer Community oder anderweitig Dritten zur Verfügung stellen, sind verpflichtet, vorgängig sämtliche dafür erforderlichen Rechte und Einwilligungen einzuholen, insbesondere die Rechte der Urheberinnen und Urheber sowie die allenfalls notwendigen Einwilligungen von abgebildeten Personen. Creators müssen das Bestehen solcher Einwilligungen und Rechte auf Verlangen der Anbieterin nachweisen können. Vorbehalten bleiben gesetzliche Ausnahmen, beispielsweise für Zitate.

6.4

Nutzerinnen und Nutzer behalten sämtliche Rechte an ihren Inhalten. Nutzerinnen und Nutzer räumen der Anbieterin für die Dauer, während der ihre Inhalte bei rubra gespeichert sind, das nicht ausschliessliche, unentgeltliche, weltweite und an Dritte, die rubra im Auftrag der Anbieterin betreiben, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, die Inhalte für den Betrieb von rubra zu speichern, zu vervielfältigen, technisch anzupassen, beispielsweise für die Darstellung auf verschiedenen Geräten, und im Rahmen der von den Nutzerinnen und Nutzern gewählten Einstellungen zugänglich zu machen, einschliesslich in Empfehlungen und Hervorhebungen gemäss Ziffer 6.7 dieser AGB. Die Anbieterin darf öffentlich zugängliche Inhalte ausserdem auszugsweise für die Bewerbung von rubra verwenden.

6.5

Mitglieder einer Community dürfen Inhalte von Creators ausschliesslich im Rahmen der Funktionen von rubra und der Vorgaben der jeweiligen Creators nutzen. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen und Weiterverbreiten ausserhalb von rubra, bedarf der Einwilligung der jeweiligen Inhaberinnen und Inhaber der Rechte. Die Anbieterin räumt an Inhalten von Nutzerinnen und Nutzern keine Rechte ein.

6.6

Die Anbieterin stellt mit rubra als Hosting-Provider eine technische Infrastruktur zur Verfügung, mit der Nutzerinnen und Nutzer eigene und fremde Inhalte speichern, sammeln und Dritten zugänglich machen können. Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern sind für die Anbieterin fremde Inhalte. Die Anbieterin macht sich solche Inhalte nicht zu eigen, auch nicht durch Empfehlungen oder Hervorhebungen gemäss Ziffer 6.7.

6.7

Die Anbieterin kann Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern im eigenen Ermessen automatisiert oder redaktionell auswählen, empfehlen oder hervorheben, beispielsweise in Empfehlungen, Mitteilungen oder Übersichten der Anbieterin. Die Auswahl und Reihenfolge von Inhalten richten sich beispielsweise nach Aktualität, Beliebtheit und Interaktionen sowie den Einstellungen und Interessen der Nutzerinnen und Nutzer.

6.8

Die Anbieterin muss das Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern bei rubra nicht überwachen. Die Anbieterin muss insbesondere keine Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern vorsorglich auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit überprüfen. Die Anbieterin übernimmt keinerlei Gewähr für Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern. Die Anbieterin kann Inhalte von Nutzerinnen und Nutzern, die mutmasslich nicht rechtskonform sind oder gegen diese AGB verstossen, jederzeit sperren, in ihrer Sichtbarkeit einschränken oder löschen (Ziffer 7 dieser AGB). Die Anbieterin kann Inhalte ausserdem stichprobenweise prüfen.

7. Meldungen, Moderation und Beschwerden
7.1

Jede Person, die Inhalte oder Verhalten bei rubra für rechtswidrig oder für einen Verstoss gegen diese AGB hält, kann jederzeit das Meldeformular für Rechtsverletzungen nutzen. Für die Nutzung des Meldeformulars ist kein Nutzerkonto erforderlich. Meldungen per Briefpost oder E‑Mail an die Kontaktangaben gemäss Impressum werden ebenfalls bearbeitet.

7.2

Meldungen müssen so genau und begründet sein, dass die Anbieterin die geltend gemachte Rechtsverletzung ohne eingehende rechtliche Prüfung erkennen kann. Meldungen müssen insbesondere die genaue Fundstelle des Inhalts, beispielsweise die URL, eine Begründung, weshalb der Inhalt rechtswidrig ist oder gegen diese AGB verstösst, den Namen und die E-Mail-Adresse der meldenden Person sowie die Erklärung enthalten, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. Bei Meldungen betreffend Urheberrechtsverletzungen sind weitere Angaben erforderlich. Bei Meldungen betreffend die sexuelle Ausbeutung von Kindern sind Name und E-Mail-Adresse freiwillig. Die Anbieterin kann unvollständige Meldungen zur Ergänzung zurückweisen.

7.3

Die Anbieterin bestätigt den Eingang von Meldungen und prüft Meldungen zeitnah, sorgfältig und objektiv unter Berücksichtigung der Grundrechte aller Beteiligten, insbesondere der Informations- und Meinungsfreiheit. Die Prüfung erfolgt gemäss dem Notice- und Takedown-Verfahren des Code of Conduct Hosting (CCH) von SWICO. Die Anbieterin kann den betroffenen Nutzerinnen und Nutzern den Inhalt einer Meldung mitteilen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Die Anbieterin kann für die Bearbeitung von Meldungen automatisierte Mittel einsetzen.

7.4

Die Anbieterin kann Inhalte sperren, löschen oder in ihrer Sichtbarkeit einschränken, kostenpflichtige Funktionen und Leistungen einschränken sowie Nutzerinnen und Nutzer verwarnen und Nutzerkonten vorübergehend sperren oder löschen, wenn i) die Voraussetzungen gemäss dem Notice- und Takedown-Verfahren erfüllt sind, ii) die Anbieterin gerichtlich oder behördlich dazu aufgefordert wird, iii) die Anbieterin sich anderenfalls selbst rechtlich verantwortlich oder strafbar machen könnte oder iv) eine Stichprobe Inhalte ergibt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtswidrig sind oder gegen diese AGB verstossen. Die Anbieterin wählt die im Einzelfall verhältnismässige Massnahme. Bei offensichtlichen oder schwerwiegenden Rechtsverletzungen, insbesondere bei intimen Bildern ohne Einwilligung der abgebildeten Personen oder bei Inhalten, die Minderjährige gefährden, sperrt die Anbieterin Inhalte umgehend.

7.5

Die Anbieterin teilt Entscheide über Massnahmen der meldenden Person sowie den betroffenen Nutzerinnen und Nutzern mit einer Begründung mit, sofern ihr die dafür erforderlichen Kontaktangaben vorliegen und keine gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben entgegenstehen.

7.6

Die meldende Person sowie die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer können innert sechs Monaten ab Mitteilung eines Entscheids kostenlos Beschwerde gegen den Entscheid erheben. Beschwerden werden nicht ausschliesslich automatisiert entschieden. Erweist sich eine Beschwerde als begründet, macht die Anbieterin die Massnahme umgehend rückgängig. Vorbehalten bleiben zwingende Rechtsbehelfe, beispielsweise die aussergerichtliche Streitbeilegung für Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union oder die Gegendarstellung («Counter Notification») gemäss dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (DMCA). Der Rechtsweg steht in jedem Fall offen.

7.7

Die Anbieterin sperrt oder löscht Nutzerkonten von Nutzerinnen und Nutzern, die wiederholt Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen oder anderweitig wiederholt gegen diese AGB verstossen. Die Anbieterin verwarnt betroffene Nutzerinnen und Nutzer in der Regel vorgängig. Bei schwerwiegenden Verstössen kann die Anbieterin Nutzerkonten ohne vorgängige Verwarnung sperren oder löschen. Die Anbieterin kann die Bearbeitung von Beschwerden und Meldungen von Personen, die wiederholt offensichtlich unbegründete Beschwerden oder Meldungen einreichen, nach vorgängiger Verwarnung vorübergehend aussetzen.

7.8

Die Anbieterin kann rechtswidrige Inhalte und entsprechendes Verhalten den zuständigen Behörden im In- und Ausland melden, beispielsweise dem schweizerischen Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) oder Strafverfolgungsbehörden, und die dafür erforderlichen Daten sichern. Die Anbieterin ist berechtigt, auf Anordnung von Behörden oder Gerichten die Identität von Nutzerinnen und Nutzern diesen oder anderen Dritten bekannt zu geben.

7.9

Die Anbieterin kann Creators den Aufwand für die Bearbeitung begründeter Meldungen betreffend ihre Inhalte in Rechnung stellen. Stellt ein zuständiges Gericht oder eine zuständige Behörde fest, dass eine Massnahme der Anbieterin nicht erforderlich war, können die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer einzig verlangen, dass die Anbieterin die Massnahme umgehend aufhebt. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1

Die Anbieterin betreibt rubra fachgerecht und sorgfältig. rubra kann dennoch jederzeit teilweise oder vollständig zeitweise nicht verfügbar sein, insbesondere aus technischen Gründen oder aufgrund von Wartungsarbeiten. Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit. Die Anbieterin übernimmt aber keine Gewährleistung für Funktionen und Leistungen sowie für die Verfügbarkeit von rubra.

8.2

Die Anbieterin haftet ausschliesslich für direkte Schäden, die durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung der Anbieterin für direkte Schäden, insbesondere bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit, ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung der Anbieterin für indirekte Schäden und Mängelfolgeschäden, für Datenverlust, für Inhalte und Verhalten von Nutzerinnen und Nutzern, für Ansprüche anderer Nutzerinnen und Nutzer oder allfälliger Dritter sowie für entgangenen Gewinn ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Jegliche Haftung für Hilfspersonen, Mitarbeitende oder Geschäftsleitungs- und Verwaltungsratsmitglieder der Anbieterin wird wegbedungen.

8.3

Die Haftung der Anbieterin für leichte oder mittlere Fahrlässigkeit, die nach zwingendem anwendbarem Recht nicht ausgeschlossen werden kann, ist auf den Betrag beschränkt, den die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer der Anbieterin in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis bezahlt haben, mindestens aber auf CHF 100.00.

8.4

Die Anbieterin haftet nicht, wenn die sich aus diesen AGB ergebenden Pflichten auf Grund höherer Gewalt und deren Folgen nur teilweise oder nicht vollständig erfüllt werden. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Blitzeinschläge und Brände, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen, magnetische Stürme, unvorhergesehene Witterungseinflüsse, Streiks, Attentate, Explosionen und Terroranschläge, Aufstände, Kriege und Unruhen, Epidemien und Pandemien, Nuklearunfälle, die Beschränkung oder Unterbrechung der Stromversorgung und von Telekommunikationsdiensten, IT-Sicherheitsvorfälle sowie behördlich angeordnete Verbote.

Die Beschränkung der Gewährleistung und Haftung gemäss diesen AGB gilt unabhängig vom jeweiligen Rechtsgrund. Eine allenfalls weitergehende zwingende Haftung, insbesondere für grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen sowie gemäss anwendbarem Datenschutzrecht, bleibt vorbehalten.

9. Freistellung
9.1

Nutzerinnen und Nutzer haften gegenüber der Anbieterin und allfälligen Dritten ausdrücklich und vollumfänglich für sämtliche direkten und indirekten Kosten sowie für Schäden, welche aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder aufgrund einer nicht rechtskonformen oder anderweitig unzulässigen Nutzung von rubra entstehen. Diese Haftung gilt unabhängig vom Verschulden. Die Haftung umfasst auch die vollumfängliche Schadloshaltung für Ansprüche anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter.

9.2

Nutzerinnen und Nutzer stellen die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter frei und sind verpflichtet, sämtliche Kosten einschliesslich Anwalts- und Gerichtskosten sowie direkte und indirekte Schäden der Anbieterin in diesem Zusammenhang zu tragen. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, die Anbieterin bei der Abwehr von Ansprüchen anderer Nutzerinnen und Nutzer sowie allfälliger Dritter gemäss Anweisungen der Anbieterin zu unterstützen.

9.3

Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.

9.4

Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz der Anbieterin. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

10. Schlussbestimmungen
10.1

Die Anbieterin kann rubra ganz oder teilweise durch oder gemeinsam mit Dritten betreiben lassen oder betreiben. Die Anbieterin darf Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit rubra an Dritte einräumen oder übertragen.

10.2

Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit anpassen. Nutzerinnen und Nutzer werden in geeigneter Art und Weise über massgebliche Änderungen dieser AGB informiert, Nutzerinnen und Nutzer mit laufendem Abonnement mindestens 30 Tage vor dem Inkrafttreten. Nutzerinnen und Nutzer mit laufendem Abonnement, die mit einer massgeblichen Änderung nicht einverstanden sind, können ihr Abonnement auf das Inkrafttreten der Änderung kündigen und erhalten bereits geleistete Zahlungen für die nicht genutzte Laufzeit anteilsmässig zurück. Für die Nutzung von rubra gelten jeweils die AGB gemäss Veröffentlichung auf der Website der Anbieterin.

10.3

Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.

10.4

Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz der Anbieterin, sofern und soweit die Nutzerinnen und Nutzer keine Konsumentinnen und Konsumenten sind. Gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten bleiben zwingende Bestimmungen über das anwendbare Recht und den Gerichtsstand vorbehalten, insbesondere zwingende Schutzbestimmungen des Rechts an ihrem Wohnsitz. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.